Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich stelle folgende Anfrage an die Stadtverwaltung mit Bitte um schriftliche Beantwortung:

1. Wird der Sindelfinger Weihnachtsmarkt in diesem Jahr stattfinden können?

2. Wird der Veranstaltungsort Marktplatz und Planiedreieck beibehalten?

3. Muss die Zahl der maximal erlaubten „Buden“ begrenzt werden?

4. Würden bei einer erforderlich werdenden Einschränkung der maximalen Buden-/Schaustellerkapazität gewerbliche oder ehrenamtliche Anbieter hinsichtlich einer Zulassung zum Weihnachtsmarkt bevorzugt?

5. Wird es eine Begrenzung der Besucherkapazität – wie bspw. in Ludwigsburg, wo höchstens 1000 Personen gleichzeitig zugelassen sind – geben? Wie würde diese kontrolliert (Straßensperrungen o.ä.)?

6. Ergeben sich durch die Coronakrise andere Einschränkungen und Hygieneauflagen, wie ein Verbot von Wurst- und Glühweinständen, welches in anderen Städten angedacht ist?

7. Gibt es ein Hygienekonzept für den Weihnachtsmarkt?

8. Entstünden der Stadt Sindelfingen durch die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Corona-Zeiten Mehrkosten? Wenn ja, in voraussichtlich welcher Höhe?

9. Ergeben sich Einschränkungen für das traditionelle Kultur-, Theater- und Musikprogramm im Rahmen des Weihnachtsmarktes?

10. Wie bewertet die Stadtverwaltung die Umsetzung eines dezentralen Weihnachtsmarkts mit mehreren Veranstaltungsorten in der Stadtmitte (beispielsweise am „Grünen“ Platz, Wettbachplatz, Stiftsbezirk, Rathausplatz etc.)? Könnte hierdurch eine Begrenzung der Besucher- und Standzahl vermieden werden?

11. Welche Alternativlocations und Alternativkonzepte zur „klassischen“ Durchführung des Weihnachtsmarktes am Marktplatz und dem Planiedreieck wurden geprüft? Auch solche außerhalb der Innenstadt?

12. An welchem Termin und in welcher Dauer wird der Weihnachtsmarkt stattfinden?

13. In wiefern ist die Entscheidung, ob und in welchem Rahmen der Weihnachtsmarkt stattfinden wird, von den Entscheidungen für oder gegen eine Weihnachtsmarkt-Durchführung in anderen Kommunen abhängig?

14. Wie ist das ehrenamtliche Organisationskomitee des Weihnachtsmarktes („Team Weihnachtsmarkt Sindelfingen“) in die Entscheidungen zur Konzeption und Durchführung des Weihnachtsmarktes eingebunden?

15. In welchem Ausschuss des Gemeinderats planen Sie – über die Beantwortung dieser Anfrage hinausgehend – umfassend zur Durchführung des Weihnachtsmarktes Bericht zu erstatten?

16. Wie soll mit dem Weihnachtsmarkt in Maichingen umgegangen werden? Wird dieser stattfinden können? Wenn ja, wann und unter welchen Einschränkungen?

17. Wie soll mit dem Weihnachtsmarkt in Darmsheim umgegangen werden? Wird dieser stattfinden können? Wenn ja, wann und unter welchen Einschränkungen?

Begründung:

Weihnachtsmärkte sind Orte des Miteinanders, des geselligen Zusammenkommens in der Adventszeit – und haben so eine ganz besondere Bedeutung für die Stadtgesellschaft. Gerade in den turbulenten Zeiten von Corona wäre die Durchführung eines Weihnachtsmarktes ein schönes Zeichen von Beständigkeit und Besinnlichkeit – sofern die rechtliche Situation und vernünftige Vorgaben des Gesundheitsschutzes dies verantwortungsvoll ermöglichen. Der Weihnachtsmarkt in Sindelfingen, sowie die Weihnachtsmärkte in den Teilorten, blicken zudem auf eine große und erfolgreiche Tradition zurück. Es wäre sehr bedauernswert, wenn 2020 kein Weihnachtsmarkt in unserer Stadt stattfinden könnte.

Angesichts der intensiven Debatten in anderen Städten um die Durchführung von Weihnachtsmärkten – gleich ob städtisch oder ehrenamtlich organisiert – ist es wichtig, auch in Sindelfingen die Diskussion zu führen und gemeinsam konstruktiv ein Konzept zur Durchführung des Weihnachtsmarktes bzw. der Weihnachtsmärkte zu erarbeiten. Dies muss zeitnah geschehen, damit Planungssicherheit für alle beteiligten Akteure herrscht. Wir müssen alles tun, damit der Weihnachtsmarkt stattfinden kann.
Einige größere Städte im Land, wie z.B. Ludwigsburg, haben bereits Entscheidungen getroffen – im Falle Ludwigsburgs zur Durchführung des Weihnachtsmarktes unter strengen Auflagen und mit vergrößerter Fläche, im Falle anderer Städte zur Absage des Weihnachtsmarktes.

Ich bitte Sie daher um eine zeitnahe und detaillierte, schriftliche Antwort auf die oben genannten Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Maximilian Reinhardt

Stadtrat Sindelfingen

FDP-Fraktion

 

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Sehr geehrter Herr Reinhardt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.8.2020. Dazu können wir Ihnen folgende Antwort geben:

Als Stadt Sindelfingen bzw. Krisenstab/OSL haben wir das Thema „Weihnachtsmarkt“ auf der Agenda. Für Darmsheim und Maichingen wurden der Advents- bzw. Weihnachtsmarkt von den jeweiligen Organisatoren bereits abgesagt. Die Landesregierung hat Regelungen zu den Weihnachtsmärkten angekündigt. Sobald uns diese Regelungen vorliegen, werden wir das weitere Verfahren prüfen und anschließend auf Ihre Fragen zurückkommen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Corinna Maier